„Brüssel macht neugierig auf Struktur und Förderung“ war das Motto des Besuchsprogramms. Tanja Struve, Leiterin des Europabüros des Landkreistages, hat die Wetterauer Delegation in ihrer Institution empfangen und ihre Wirkungsweise erläutert.
Der Deutsche Landkreistag (DLT) ist der Zusammenschluss der 294 deutschen Landkreise auf Bundesebene. Seine unmittelbaren Mitglieder sind die Landkreistage der 13 Flächenländer, die sich für die Kommunalbelange in ihrem jeweiligen Bundesland einsetzen. Er steht für drei Viertel der kommunalen Aufgabenträger, rund 96 % der Fläche und mit 57 Mio. Einwohnern 68 % der Bevölkerung Deutschlands.
Das Europabüro des Deutschen Landkreistages in Brüssel vertritt die Interessen der Landkreise auf europäischer Ebene. Es beobachtet die EU-Gesetzgebung mit Auswirkungen auf die Landkreise und informiert seine Mitglieder über aktuelle kommunalrelevante Entwicklungen auf EU-Ebene sowie Gesetzgebungsvorschlage der EU-Kommission. Daneben sind die Mitarbeiter des Europabüros regelmäßig im engen Austausch mit EU-Entscheidungsträgern wie den Abgeordneten des EU-Parlaments, Vertretern der EU-Kommission und dem Europäischen Ausschuss der Regionen, um die Interessen und Anliegen der Landkreise in die europäische Gesetzgebung einzubringen und die Landkreise auf EU-Ebene sichtbar zu machen. Darüber hinaus stellt das Europabüro für seine Mitglieder sowie Landrätinnen und Landräte Kontakte zu relevanten Akteuren in Brüssel her.
Im Rahmen der aktuellen Verhandlungen über den europäischen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2028 – 2034 setzt sich der Deutsche Landkreistag beispielsweise dafür ein, dass erfolgreiche Förderprojekte wie LEADER erhalten bleiben und so der ländliche Raum weiterhin Unterstützung erfährt. Von der Förderung durch LEADER profitiert auch die LEADER-Region Wetterau/Oberhessen mit 4 Mio. € im Förderzeitraum von 2021 – 2027 (https://www.wireg-wetteraukreis.de/regionalentwicklung.html). Über LEADER können lokale Initiativen im Einklang mit der erarbeiteten lokalen Entwicklungsstrategie gefördert werden,
Der Wirkbereich des Deutschen Landkreistages umfasst die gesamte Bandbreite kommunaler Funktionen so Fragen der z. B. kommunalen Daseinsvorsorge, des weiterführenden Schulwesens und des Berufsschulwesens und das Sozial-, Jugend- und Gesundheitswesen. Die Landkreise sind überdies Hauptträger kommunaler Sozialleistungen.
Um den Informationsfluss zu gewährleisten, gibt der Deutsche Landkreistag monatlich eine eigene Fachzeitschrift "Der Landkreis" heraus.
Neben der bereits genannten LEADER-Förderung sind die Förderungsmöglichkeiten durch die EU vielfältig und es kommt für die Bestimmung relevanter Förderprogramme auf das konkrete Projekt und den Förderbereich an. Jugend- und Sozialarbeit werden zum Beispiel von der EU durch ERASMUS+ sowie das Europäische Solidaritätskorps gefördert (https://webgate.ec.europa.eu/app-forms/af-ui-opportunities/#/european-solidarity-corps). Interessant könnte auch das EU-Programm „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“ sein, das dem Schutz und der Förderung der in den EU-Verträgen und der Charta der Grundrechte verankerten Rechte und Werte dient. Es unterstützt vor allem lokal, regional, national und transnational tätige Organisationen der Zivilgesellschaft.
Die Förderung durch den Europäischen Sozialfonds (ESF) werden vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) koordiniert, die so konkrete Projekte mit finanziellen Mitteln ausstatten. Folgende Förderschwerpunkte werden hierzu benannt:
· Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung, Gründungen und Unternehmertum sowie Anpassung an den Wandel
· Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut
· Investitionen in allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen
· Soziale Innovationen
· Unterstützung der am stärksten benachteiligten Personen
Eine weitere Möglichkeit einer relevanten Förderung kann erfolgen durch das Programm EFRE (Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung) mit den nachfolgenden Förderthemen:
· Investitionen in die Infrastruktur,
· angewandte Forschung und Innovation,
· Investitionen in den Zugang zu Dienstleistungen,
· produktive Investitionen in kleine und mittlere Unternehmen,
· Investitionen zum Erhalt bestehender Arbeitsplätze und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze,
· Ausrüstung, Software und immaterielle Vermögenswerte,
· Information, Kommunikation, Studien, Vernetzung, Zusammenarbeit, Erfahrungsaustausch und Cluster-Aktivitäten,
· technische Hilfe.
Dekan Volkhard Guth und seine Stellvertreterin Anne Wirth fühlen sich von den Informationen aus Brüssel inspiriert. Sie beabsichtigen, in Kooperation mit den Wetterauer Gebietskörperschaften zukünftig gemeinsam die Förderthemen intensiver zu bewirtschaften.
Text: Aaron Löwenbein